Bundesweiter „EU-Projektag“:

Am PPG stand der SPD-Politiker Dr. Frank Mentrup (MdL) Schülern der Oberstufe Frage und Antwort

„Was hat ein Landtagsabgeordneter mit der EU zu tun?“ Diese ebenso berechtigte wie interessante Frage war nur eine unter vielen, die Dr. Frank Mentrup im Rahmen der zweistündigen Diskussion schülernah beantwortete. Mentrup, der nun seit fast einem Jahr als Direktkandidat der SPD für den Wahlkreis 35 (Mannheim-Nord) im Landtag von Baden-Württemberg sitzt, gelang es, den Schüler der Klassen 11.1, 11.2 und dem Neigungskurs Gemeinschaftskunde der Jahrgangsstufe 13 einen Eindruck von der Verflechtung der Politik auf der Ebene der EU und der Landespolitik zu vermitteln.

Deutlich machte er dabei, dass er es für entscheidend halte, „nicht zum Europapolitiker zu mutieren“, aber sehr wohl die Notwendigkeit bestehe, als Landespolitiker eine „europäische Denkweise“ anzunehmen.

Auf die Bedeutung einer EU-Verfassung angesprochen, veranschaulichte er am Beispiel des Öffentlichen Personennahverkehrs in unserer Region, welche Vorteile eine Verfassung in diesem Bereich ganz konkret bringen könnte.

Interessiert lauschten die Schüler auch seinen Ausführungen zum so genannten „Europaausschuss“ im Landtag, der eine relativ neue Einrichtung sei, aber gleichzeitig die immense Bedeutung der ‚Europapolitik’ für das Land Baden-Württemberg verdeutliche.

Was es bedeutet, dass wir uns „Metropolregion Rhein-Neckar“ nennen durften, machte der SPD- Politiker ebenfalls sehr anschaulich. Mentrup machte an zahlreichen Beispielen deutlich, dass es sich nicht um eine ‚alberne’ Eitelkeit einer Region handelt sich als „Metropolregion“ zu bezeichnen, sondern dass dahinter ein handfestes regionales Wirtschaftsförderungskonzept der EU stehe. Auf EU-Ebene werde immer weniger in der Einheit ‚Bundesland’ gedacht, sondern immer mehr in der Kategorie ‚Region’. Regionen, die nicht nur Bundesländer übergreifend wirken, sondern sogar über Ländergrenzen hinweg definiert sind, wie z.B. die „Region Oberrhein“, die neben Teilen Süddeutschlands auch Bereiche der Schweiz und unseres Nachbarn Frankreich einbezieht. Gerade dieser Aspekt wurde zwischen dem Politiker und den Schülern heiß diskutiert, da auf Schülerseite eine große Gefahr solch eines Konzepts für wirtschaftlich schwächere Regionen gesehen wurde. Für die Politik sei entscheidend, dass Regionen mit entsprechenden Kapazitäten im wirtschaftlichen Bereich in Zukunft gestärkt werden und die Regionen, die schwächer seien durch entsprechende „Transfersysteme“ unterstützt werden. Mentrup suchte in diesem Bereich den Vergleich mit dem momentan praktizierten, aber ebenfalls stark diskutierten „Länderfinanzausgleich“. Trotz allem sehe er auch die von Schülerseite angesprochene Gefahr, dass die Problematik der Chancengleichheit in strukturschwachen Regionen in Zukunft ein wichtiges Thema für die Gesellschaft und vor allem junge Leute sei, die künftig – noch viel mehr als heute – dort leben müssten, wo es Arbeit gebe und für die das Prinzip Bildung und Leistung mehr und mehr Bedeutung bekommen werde.

Als weiteres Thema wurde die Problematik der „Politikverdrossenheit“ angesprochen, der mit dieser Veranstaltung dank eines engagierten Referenten und kompetenten Gesprächspartners wie Dr. Frank Mentrup sicherlich entgegengewirkt wurde. Die positiven Rückmeldungen zur Diskussion im Rahmen des bundesweiten „EU-Projekttags“ bestätigten dies jedenfalls und es bleibt zu hoffen, dass die von Mentrup abschließend geäußerte Hoffnung, dass das Thema „Europa“ künftig nicht nur als „Sonderveranstaltung“ auf der Tagesordnung zu finden ist, sondern sich eine „neue Kultur der Kommunikation“ zwischen (EU-)Politik und Gesellschaft etabliert, die dieser Entfremdung wirksam entgegenwirkt. Denn schließlich geht Politik alle an!

Dr. Simone Staritz